Ausschussverkleinerung wäre das richtige Zeichen gewesen

Hagen/Hohenlimburg.  Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt bewertet es als vergebene Chance, dass die von ihr beantragte Verkleinerung der Ratsausschüsse auf 15 Mitglieder mehrheitlich abgelehnt wurde. „Das wäre das richtige Zeichen gewesen. So hätten wir die Handlungsfähigkeit der städtischen Gremien insgesamt stärken und dem Wählerwillen gerecht werden können. Schlanke Gremien hätten noch dazu eine Kostenersparnis mit sich gebracht. Und wir hätten deutlich machen können, dass die Ratsvertreter eben nicht, wie immer behauptet wird, nur an ihren Pöstchen kleben“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Mark Krippner nach der Ratssitzung am Donnerstag. Entgegen dem Antrag der SPD-Fraktion hatte sich die Mehrheit des Rates für die Beibehaltung der 17er Ausschüsse entschieden. Der Hauptausschuss hat sogar 19 Mitglieder. Bei einer Verkleinerung hätten insbesondere die größeren Fraktionen Ausschusssitze abgeben müssen. „So wären wir natürlich auch selbst betroffen gewesen, aber das hätte unsere Fraktion einstimmig mitgetragen. Ganz im Gegensatz zu allen anderen Ratsgruppierungen, wo sich an den Posten festgeklammert wurde“, so Krippner.
So sei das Bild, das der Rat am Donnerstag bei der Neubesetzung der Ausschüsse abgegeben hat, auch äußerst unerfreulich gewesen „Wir haben bis zuletzt um eine Einigung gerungen und diese kurz vor der Ratssitzung auch erreicht. Doch leider lässt die Gemeindeordnung es zu, dass Minderheiten, die entweder an ihren Posten kleben oder sich sogar neue Funktionen aneignen wollen, sich über solche Einigungen hinwegsetzen können und damit dem gesamten Stadtrat zeitraubende Wahlverfahren aufbürden“, so Krippner. Das sorge natürlich für eine katastrophale Außenwirkung.

 

Timo Schisanowski  (Foto, SPD Hagen)
Timo Schisanowski
(Foto, SPD Hagen)

Hagens SPD-Parteivorsitzender Timo Schisanowski sieht sich durch die gestrigen Geschehnisse auf traurige Art und Weise bestätigt, dass „im Stadtrat dringender denn je eine Große Koalition zusammenfinden muss“ so Schisanowski, der schon im letzten Jahr das SPD-Angebot für eine Koalition der beiden Großen formuliert hat. „Anstatt sich ständig mit sich selbst zu beschäftigen, hat Politik die Aufgabe endlich Hagens gewaltige Strukturprobleme anzupacken und Lösungen auf den Weg zu bringen.“ äußert sich der SPD-Vorsitzende weiter. Dabei richtet Schisanowski den Blick nach vorn und weist auf die anstehenden Haushaltsberatungen hin. „Die Entscheidungen zum Haushalt wie auch Hagens Zukunft insgesamt gehören erstens mit stabiler Mehrheit und zweitens auf der inhaltlichen Grundlage eines für die gesamte Wahlperiode bis 2020 gültigen Koalitionsvertrages verantwortlich und verlässlich getroffen. Und nicht von wechselnden Zufallsmehrheiten ohne inhaltliche Basis.“
Nach Meinung der SPD wäre es angebracht gewesen, wenn Oberbürgermeister Erik O. Schulz als Vorsitzender des Stadtrates den Prozess der Ausschussbesetzung rechtzeitig im Vorfeld moderiert hätte. Immerhin haben sich sogar die Parteivorsitzenden von SPD und CDU aktiv bei den Verhandlungen um die Neubesetzung der Ratsausschüsse eingebracht. Schulz habe im Wahlkampf immer wieder erklärt, dass er sich vor allem als Moderator aller im Rat vertretenden Fraktionen und Gruppen verstehe. Dieses Versprechen habe er aber bis heute nicht eingelöst.

Um Ihnen eine bessere Nutzung unserer Seite zu ermöglichen, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung dieser Website, stimmen Sie unseren Nutzungsbedingungen zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn Sie diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwenden oder auf "Akzeptieren" klicken, erklären Sie sich damit einverstanden.

Schließen