Kontrollen des Ordnungsamtes: Zahlreiche Gewerbeverstöße festgestellt

Das Ordnungsamt der Stadt Hagen hat in der vergangenen Woche verstärkt Gewerbe, insbesondere Spielhallen und Gaststätten, kontrolliert. Die Kontrollen wurden gezielt in den Abend- und Nachtstunden durchgeführt, da es in der Vergangenheit immer wieder zu Beschwerden bezüglich der Sperrzeit der Spielhallen kam.

Diese müssen laut Gesetz um 1 Uhr geschlossen und der Spielbetrieb eingestellt sein. Aber nicht nur die Sperrzeit wurde durch die Mitarbeiter des Ordnungsamts kontrolliert, sondern auch die Geldspielgeräte der Spielbetriebe mit Blick auf ordnungsgemäße Software sowie Legalität. Bei den überprüften Gaststätten lag das Augenmerk der Ordnungsbeamten hauptsächlich auf Lärmbeschwerden sowie Jugendschutzverstößen.

Insgesamt wurden an vier Kontrolltagen 68 Gewerbe kontrolliert. Hierbei wurden fünf Sperrzeitverstöße sowie elf Verstöße gegen die Spielverordnung und sieben Verstöße gegen baurechtliche Vorgaben in den Spielhallenbetrieben festgestellt. Die Beamten leiteten aufgrund der Missstände Bußgeldverfahren ein. Die Gewerbetreibenden können sich nun auf Bußgelder bis in den fünfstelligen Bereich einstellen.

Zudem werden gegen zwei Gewerbebetriebe Bußgeldverfahren wegen des Verstoßes gegen das Jugendschutzgesetz eingeleitet. Hier hatten die Ordnungskräfte festgestellt, dass sich Minderjährige Personen in den Nachtstunden in den Spielhallen aufhielten und an den Spielgeräten ihr Taschengeld „verzockten“. Nach Feststellung der Identität wurden die Jugendlichen den Erziehungsberechtigten zugeführt.

In neun Gewerbebetrieben wurden Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz festgestellt werden. Hierbei stellte sich ein Inhaber einer Gaststätte besonders in den Vordergrund, nachdem die Ordnungskräfte gegen 2.30 Uhr seinen Betrieb kontrollierten. Der Inhaber, selbst rauchend, fluchte vor sich hin und gab an, dass er dachte, dass das Ordnungsamt in der Nacht schlafen würde. Sachgruppenleiter Martin Echterling: „Die Ergebnisse zeigen, dass es nötig und sinnvoll ist, in den Abend- und Nachtstunden zu kontrollieren.“ Augenzwinkernd fügt Echterling hinzu: „Wir vom Ordnungsamt schlafen nie.“

Zwei Gaststätten mussten die Ordnungskräfte komplett schließen. Diese hatten den Betrieb aufgenommen, ohne dass eine Erlaubnis oder Ausschankgenehmigung vorlag.

Quelle: Stadt Hagen

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